Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der von Fortress Justice angebotenen Inhalte, Analysen und Dienstleistungen sowie die vertraglichen Beziehungen zwischen Fortress Justice und seinen Kunden.
§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Leistungen, die Fortress Justice (nachfolgend „wir“ oder „Fortress Justice“) seinen Kunden (nachfolgend „Nutzer“ oder „Kunde“) über die Website sowie im Rahmen von Beratungsgesprächen, Analysen und Demo-Terminen anbietet. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Fortress Justice stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Fortress Justice stellt Informationen, Marktbeobachtungen, Analysen sowie darauf aufbauende Beratungsleistungen im Bereich datenbasierter Entscheidungsfindung bereit. Die konkreten Inhalte, der Umfang sowie etwaige individuelle Vereinbarungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, der Buchung einer Demo-Analyse oder einer gesondert abgeschlossenen Vereinbarung.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Kontaktaufnahme. Ein Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Bestätigung von Fortress Justice zustande, beispielsweise durch Terminbestätigung, Angebotsannahme oder schriftliche Vereinbarung.
§ 4 Leistungen und Verfügbarkeit
Fortress Justice ist bemüht, die angebotenen Inhalte und Dienste sorgfältig zu pflegen und zugänglich zu halten. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit, Vollständigkeit oder Fehlerfreiheit der bereitgestellten Informationen besteht nicht. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Anpassungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, die für die Erbringung der Leistungen erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zur Verfügung zu stellen. Werden fehlerhafte oder unvollständige Informationen bereitgestellt, haftet Fortress Justice nicht für hieraus entstehende Verzögerungen oder Abweichungen in den Ergebnissen.
§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern kostenpflichtige Leistungen vereinbart werden, gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses kommunizierten Preise. Alle Preisangaben verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungsmodalitäten, Fälligkeiten und etwaige Zahlungsfristen werden im jeweiligen Angebot gesondert festgelegt.
§ 7 Nutzungsrechte
Sämtliche Inhalte, Analysen, Texte, Grafiken und sonstigen Materialien, die Fortress Justice zur Verfügung stellt, bleiben geistiges Eigentum von Fortress Justice oder der jeweiligen Rechteinhaber. Dem Kunden wird ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck eingeräumt. Eine Weitergabe an Dritte oder eine kommerzielle Weiterverwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Fortress Justice.
§ 8 Haftung
Fortress Justice haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet Fortress Justice nur, soweit wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) betroffen sind, und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Bereitgestellte Analysen und Informationen stellen keine individuelle Anlage-, Rechts- oder Steuerberatung dar und ersetzen keine eigenständige Prüfung durch den Kunden.
§ 9 Laufzeit und Kündigung
Die Laufzeit einzelner Leistungsvereinbarungen richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Sofern keine abweichende Regelung getroffen wurde, kann ein Dauerschuldverhältnis von beiden Seiten mit einer angemessenen Frist zum Ende des vereinbarten Zeitraums gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 10 Änderungen dieser AGB
Fortress Justice behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, sofern dies aufgrund veränderter rechtlicher, technischer oder wirtschaftlicher Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Kunde rechtzeitig in geeigneter Form informiert.
§ 11 Datenschutz
Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten finden sich in der gesonderten Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser Vertragsbeziehung ist.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung, soweit vorhanden.
Hinweis: Dieser Text ist ein allgemein gehaltener Entwurf und dient als Ausgangspunkt für die individuelle Ausgestaltung der Vertragsbedingungen von Fortress Justice. Er ersetzt keine rechtliche Prüfung und sollte vor Veröffentlichung durch eine fachkundige Stelle an die tatsächlichen Leistungen und rechtlichen Anforderungen angepasst werden.